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Uploadfilter – das Ende des Internets, wie wir es kennen?

Datum: 24. September 2019
Zeit: 18:30 bis 20:30
Ort: Moot Court (1.21)

Müssen Online-Plattformen wie YouTube und Facebook von Nutzern hochgeladene Inhalte vor der Veröffentlichung automatisiert auf mögliche Urheberrechtsverletzungen prüfen? Die Frage der "Uploadfilter" war einer der umstrittensten Punkte der Anfang des Jahres vom EU-Parlament verabschiedeten Urheberrechtsreform. Nachdem im März Zehntausende auf die Straße gingen, um gegen ihre Einführung zu protestieren, forderte die CDU: In Deutschland soll der umstrittene Artikel 17 (ehemals 13) der Urheberrechts-Richtlinie in nationales Recht umgesetzt werden, ohne Internetplattformen zur Vorab-Filterung von Inhalten der Nutzer zu verpflichten. Aber: Geht das überhaupt ohne Verstoß gegen das Unionsrecht? Was bedeuten Uploadfilter für Urheber, die ihre Rechte im Internet durchsetzen möchten, was für die Nutzer, die Inhalte hochladen wollen und was für die Plattformen, die sie einsetzen sollen? Was ist eigentlich so problematisch an der vom Europäischen Parlament beschlossenen Regelung? Darüber diskutieren vier Experten, die sich aus unterschiedlicher Sicht mit dem Thema befassen:

  • Dr. Martin Bittner, Referent, Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
  • Professor Dr. Linda Kuschel, LL.M., Juniorprofessin für Recht und Digitalisierung, Bucerius Law School
  • Professor Dr. Benjamin Raue, geschäftsführender Direktor des Instituts für Recht und Digitalisierung, Universität Trier
  • Dr. Sebastian Rengshausen, Partner, Unverzagt von Have Rechtsanwälte, Hamburg

 

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